Autor: Jocado

Mein Internet ist übrigens zwischenzeitlich wieder schnell, aber es war monatelang extrem langsam. Da muss es schon irgendwie Schadenersatz geben, finde ich. Mit 1&1 wird noch diskutiert – darauf könnt ihr einen lassen!

Das ist die Antwort der Bundesnetzagentur:

Betreff: Bundesnetzagentur – Verbraucherschutz Telekommunikation – Vorgangsnummer 2024-06-03-0127

Vorgangsnummer 2024-06-03-0127/521-3e

Bundesnetzagentur

Sehr geehrte Frau Dörfler,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Der Gesetzgeber hat mit dem Telekommunikationsgesetz (TKG) die Aufgaben und Befugnisse der Bundesnetzagentur im Bereich der Telekommunikation festgelegt. Dieses Gesetz verfolgt das Ziel, durch technologieneutrale Regulierung den Wettbewerb im Bereich der Telekommunikation und leistungsfähige Telekommunikationsinfrastruktur zu fördern und flächendeckend angemessene und ausreichende Dienstleistungen zu gewährleisten (§ 1 TKG). Die Bundesnetzagentur nimmt die ihr nach diesem oder anderen Gesetzen zugewiesenen Aufgaben und Befugnisse wahr (§ 116 Abs. 1 S. 1 TKG).

Nach dem verfassungsrechtlich verankerten Grundsatz vom Vorbehalt des Gesetzes darf eine Behörde nur im Rahmen der gesetzlichen Eingriffsermächtigungen belastende Maßnahmen treffen. Gerade eine funktionierende Verwaltung muss sich an den ihr gesetzlich zugewiesenen Handlungsspielraum halten.
Die Bundesnetzagentur ist bei der Auskunftserteilung an das Rechtsdienstleistungsgesetz (RDG) gebunden. Es können daher nur Fragen beantwortet werden, die innerhalb des oben beschriebenen Zuständigkeitsbereiches, also dem Telekommunikationsrecht, liegen. Darüber hinaus ist eine konkrete Beratung hinsichtlich von Angelegenheiten, die ausschließlich nach privatrechtlichen Vorschriften zu beurteilen sind, nicht möglich.

Unterstützung bei zivilrechtlichen Fragestellungen können die Verbraucherzentralen oder ein Rechtsbeistand bieten. Eine Übersicht über die Verbraucherzentralen finden Sie hier: http://www.verbraucherzentrale.de.

Wir bitten um Verständnis, dass es von Seiten der Bundesnetzagentur keine Möglichkeit gibt in Ihrem Sinne tätig zu werden.

Mit freundlichen Grüßen

Im Auftrag

Verbraucherschutz Telekommunikation

Telefon: 0228 14 15 16

Internet: https://bundesnetzagentur.de

11.06.2024

Datenschutzhinweis: https://www.bundesnetzagentur.de/Datenschutz

https://www.jocado.de/die-antwort-der-bundesnetzagentur-falls-es-noch-andere-gibt-die-aufgrund-verwaltungstechnischen-dingen-ein-internet-wie-in-den-90ern-haben/

https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/unternehmen/scholz-wirbt-um-ostdeutsche-unternehmer-19759628.html

Hat er sich darunter so was vorgestellt (das Laden einer einfachen Landingpage dauert mehrere Minuten wie in den 90ern) für die Beweisvideos war das Internet zu langsam)?

TV-Gucken wäre erst gar nicht möglich. Will Scholz, dass Leute sich den Knast herbeisehnen? Folter durch extrem langsames Internet für Internetunternehmen in Deutschland? Ich bin jedenfalls nicht der Typ Mensch, der ausflippt.

Was muss man verrücktes tun, damit das Internet schneller wird? Vielleicht hilft das: „Klar ist bei Scholz: In mein Loch hätt a bestimmt wolln, aber er ist nicht mein Typ.“

Zu manchen Politikern bleibt einem einfach die Spucke weg, aber wenn ich mir ansehe, welche sinnvollen Sachen von mir (am Bundestag – Petitionen) boykottiert wurden, muss ich Scholz auf das Niveau von Trump setzen.

Also ich würde ja an seiner Stelle zurücktreten – war der Bundeskanzler-Job doch nichts für Sie? Ich glaube, Sie haben es eh nur aus Jux reingeschafft, weil ich auf der Straße jemanden sah, der von der Stimme her an jemanden erinnerte, den ich von 2006 kannte und der nach jedem Rülpser „Schulz“ sagte (er servierte guten Salat). Vielleicht lag es an dessen lauter Stimme, dass irgendein Automat den Scholz ausgewählt hat (wer weiß, was über so BMW-Fabrik-Leute alles möglich ist).

Vielleicht wird der Scholz ja der neue Kraftfahrt-Spezialist?

Ich bin gespannt, was die Bundesnetzagentur zu diesem Fall sagt. Mit dieser Institution hatte ich noch nie zu tun.

… Möglichkeiten von Menschen, ihr Internet und Versicherungen etc. zu zahlen!

Ich habe mich auf Change.org registriert, um auch dort Petitionen mitzuzeichnen – neben Bundestag.de.
Steckt man allerdings in einer Lage wie ich, gilt es, knallharte Prioritäten zu setzen:
– Post abwarten in Klagedingen
– Auf Aufträge hoffen
– Abwarten, wie sich die von mir angezettelten Petitionsthemen auf Bundestag.de entwickeln.

Seid mir also nicht böse, wenn ich diese E-Mail von euch als Mitzeichnerin ignoriere – sonst werden noch das Hauptzollamt wütend, das die Krankenversicherungsbeiträge einfordern will sowie das Inkasso für 1&1. Aber im Prinzip müssen andere Behörden Verständnis für diese Situation zeigen – denn sie wissen, wie langsam Gerichte arbeiten.

***

Joana, die Friedensstatue in Berlin-Moabit, ein Symbol gegen sexualisierte Gewalt und koloniale Unterdrückung, ist von der Entfernung bedroht. Sie erinnert an die sogenannten Trostfrauen, die im Zweiten Weltkrieg vom japanischen Militär sexuell versklavt wurden, und ist darüber hinaus ein Mahnmal für heutige und zukünftige Generationen. Nun droht die Entfernung der Statue, nachdem Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner in Gesprächen mit der japanischen Regierung eine Lösung für das „umstrittene Denkmal“ in Aussicht gestellt hat. Jetzt die Petition unterzeichnen, um dieses wichtige Mahnmal zu erhalten.

Ablenkung von langen behördlichen Wartezeiten: Wenn so viel wichtiges aussteht, dass man Menschen keine Handlungsfähigkeit mehr zutraut, wird mit „Arbeitslosigkeit durch KI“ Panik gemacht.

Wenn in manchen Bereichen KI angeboten wird, dann geschieht dies wohl aufgrund der folgenden Gedanken:

„Wenn wir für die Außensicht optimieren, dann kann diese Person derzeit nicht als arbeitsfähig dargestellt werden.“
• Irgendjemand führt Experimente zu Gewaltstudien etc. durch: „Wie weit gehen die Leute? Wer flippt aus?“
https://t3n.de/news/auswirkungen-kuenstliche-intelligenz-arbeitslos-musk-lecun-experten-1627777/

• Bei der ganzen Sache gibt es dann Leute wie mich, die ohnehin aufgrund ihrer vielen Klagebedarfe, denen von Klägerinnen-Seite gerecht wurde, nicht mehr als „Objekte“ gesehen werden können.

Wer begreift, dass Streik ihm im Nachhinein als vernünftiger ausgelegt wird (aber nicht bei Behörden)? Setzt alle vernünftige Prioritäten: Es wird erst ein Patient behandelt, der wirklich in einer medizinischen Notsituation ist (nicht etwa politisch verfolgt ist etc.).

• Wer würde sogar Drogen nehmen, um arbeitsfähig zu bleiben?
• Und sind alle Menschen klug genug, um zu begreifen: Das Leben und Warten ist immer die bessere Alternative!
• Und auch, wenn du noch so sehr gemobbt wirst: Am Schluss sind es die Mobbing-Täter, die sich schämen.
• Wie verhalten sich Menschen bei extremer Geldnot? etc.